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Exkursion der BM 21-3 zum Bundesrat nach Berlin.

Wie geht eigentlich Gesetzgebung?

Dieser Frage stellte sich das erste Ausbildungsjahr des Bildungsganges Büro und absolvierte ein Planspiel im Bundesrat in Berlin.

Dort stellten wir fest, dass sich diese einfache Frage nicht einfach erklären lässt.

Wir bekamen eine Hausführung, bei der wir nebenbei einiges zur Geschichte dieses Hauses erfuhren. Erbaut 1904 als Preußisches Herrenhaus erlebte es über 100 Jahre deutscher Geschichte, wurde in den Zeiten sehr unterschiedlich genutzt und ist seit dem Jahr 2000 Sitz des Bundesrates.

Im Herzstück des Bundesrates, dem Plenarsaal, konnten wir uns die Sitzverteilung der Bundesländer anschauen und bekamen eine theoretische Einführung in Gesetzgebungsverfahren bzw. Gesetzesinitiativen.

Im praktischen Teil konnte sich die Klasse selbst mit dem Einbringen einer Gesetzesinitiative beschäftigen. Jede(r) Schüler/in durfte sich ein Bundesland aussuchen, das er/sie repräsentiert. Die Gesetzesinitiative war ein Vorschlag der fiktiven Bundesregierung, die ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Schulabgänger auf den Weg bringen wollte.

In der Beratungsphase der Bundesländer wurden Mehrheiten gesucht, um die Abstimmung im Sinn des eigenen Landes voranzubringen. Am Ende der Abstimmung fand sich keine Mehrheit für diese Idee, allerdings wurden interessante Änderungsanträge gestellt, die aber nicht mehr zur Abstimmung kamen, weil das Gesetz von der Mehrheit abgelehnt worden ist.

Wir lernten außerdem, dass kein Gesetz den Bundesrat verlässt, wie es eingebracht worden ist, weil die Änderungsanträge Gesetzesvorlagen ergänzen oder verändern können. In unserem Fall kann die Bundesregierung den abgelehnten Gesetzentwurf in der laufenden Legislaturperiode nicht mehr einbringen. Die Initiative wird dann als gescheitert bezeichnet.

Mit dieser Exkursion und dem Planspiel haben wir einen interessanten Einblick in die Gesetzgebung erhalten und demokratische Prozesse erlebt und ausprobiert.

Vielen Dank an Tim Gordziel für die Organisation und an das Presse- und Öffentlichkeitsteam des Bundesrates für diesen spannenden Tag.

Cathrin Beckmann

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